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Marken anmelden / Rechtsfrage Markenrecht
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Marke anmelden / Rechtsfrage im Markenrecht stellen

Rechtsgebiet Markenrecht
Das Markenrecht der Bundesrepublik Deutschland ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt. Kennzeichen können insbesondere Namen von Personen, Marken für Waren oder Dienstleistungen oder geschäftliche Bezeichnungen sein. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz. Im Jahr 2015 gab es 69.130 Anmeldungen von Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (Quelle: DPMA). Dabei kam es zu 65.676 abgeschlossenen Eintragungsverfahren, 46.484 Eintragungen und 5533 Zurückweisungen. Die drei größten Anmelder 2015 waren die Firmen Bayer Intellectual Property GmbH (97 Marken), Merck KGaA (84 Anmeldungen) und Merz Pharma GmbH & Co. KGaA (71 Anmeldungen). Die meisten Markenanmeldungen fanden in den Leitklassen Werbung / Geschäftsführungen, Ausbildung / sportliche und kulturelle Aktivitäten und Elektrische Apparate und Instrumente statt. Die meisten Anmeldungen pro Bundesland kamen aus Nordrhein-Westfalen (14.794), gefolgt von Bayern (11.371) und Baden-Württemberg (8421).

 
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