Beschleunigte Prüfung

Auf Antrag des Anmelders kann bei der Anmeldung einer Marke die Prüfung der Anmeldungserfordernisse (§ 36 MarkenG) und die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse (§ 37 MarkenG) beschleunigt durchgeführt werden. Dies ist in § 38 MarkenG (Beschleunigte Prüfung) geregelt.

Wenn der Antrag auf beschleunigte Prüfung gestellt wird, erfolgt die Eintragung einer schutzfähigen Marke in weniger als 6 Monaten nach der Anmeldung. Dafür erhebt das DPMA eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 200,- Euro. Dieser gesonderte Antrag auf beschleunigte Prüfung kann insbesondere dann von Interesse sein, wenn eine Marke auch international als IR-Marke registriert werden soll.

Siehe auch: Beschleunigtes Verfahren DPMA

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