Bildmarke

Als Marke i.S.d. MarkenG kann nicht nur ein Wort (Wortmarke), sondern auch andere Formen, wie z.B. eine Bildmarke, angemeldet werden. Die Form ist bei der Anmeldung anzugeben (§ 6 MarkenV).

Welche Anforderungen an die Bildmarke gestellt werden, richtet sich nach § 8 MarkenV. Die Wiedergabe muss z.B. auf Papier dauerhaft dargestellt und in Farbtönen und Ausführung so beschaffen sein, dass sie die Bestandteile der Marke in allen Einzelheiten auch bei einer Verkleinerung auf ein Format von 8 Zentimetern Höhe und Breite in schwarz-weißer Wiedergabe deutlich erkennen lässt. Die Blattgröße der Wiedergabe darf das Format DIN A4 nicht überschreiten. Die Wiedergabe der Marke kann zusätzlich auf einem Datenträger eingereicht werden, mit dem Grafikformat JPEG (*.jpg).

Die Bildmarke, als reines Bild, ist zu unterscheiden von der Wort-Bild-Marke, bei der ein Wort grafisch dargestellt wird, bzw. eine Kombination von Wort und Bild als eine Marke angemeldet wurde.

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