Definition einer Marke, Gesetzesgrundlage des Markenrechts und Markenschutz

Was ist eine Marke (Definition Marke) ?

Eine Marke ist ein Zeichen, welches der Kennzeichnung einer Ware oder einer Dienstleistungen eines Unternehmens dient. Es ist dann als Marke geeignet, wenn es sich von Marken anderer Unternehmen unterscheiden lässt. Als Zeichen können Worte, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Farben, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen und sonstige Aufmachungen geschützt werden, wenn sie den Bestimmungen des Markengesetzes genügen.

* * *

In welcher Gesetzesgrundlage ist das Markenrecht geregelt ?

Die wichtigsten Gesetze zum Markenrecht sind das Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) und die Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung / MarkenV). Das Markenrecht gehört neben dem Wettbewerbsrecht, dem Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) und dem Patentrecht zum Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.

* * *

Was kann als Marke geschützt werden ?

Was sich inhaltlich als Marke schützen lässt, richtet sich nach § 3 MarkenG. Schutzfähig als Marke sind demnach alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen, einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung, sowie sonstige Aufmachungen, einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen. Ausserdem müssen diese Inhalte geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

* * *

Was kann als Marke nicht geschützt werden ?

Als Marke können insbesondere Zeichen nicht geschützt werden, die ausschließlich aus einer Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist oder die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist oder die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht. Ausserdem sind Zeichen von der Eintragung ausgeschlossen, die gegen absolute Schutzhindernisse verstoßen, wie z.B. Zeichen, die sich nicht grafisch darstellen lassen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder Zeichen, die eine betreffenden Ware, und / oder Dienstleistung, lediglich beschreiben („Birne“).

* * *

Wie erlangt eine Marke Schutz ?

Der Schutz einer Marke kann zunächst durch die Eintragung der Marke beim Patent- und Markenamt in München entstehen (§ 4 Abs.1 Nr.1 MarkenG). Die Marke wird dann für eine oder mehrere Klassen angemeldet und eingetragen. Diese Klassen sind bestimmte Kategorien von Waren oder Dienstleistungen. In der Regel ist die Marke dann auch nur in der eingetragenen Klasse (oder Klassen) geschützt.

Wege ohne eine Eintragung beim DPMA Markenschutz zu erlangen, sind die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung (Bekanntheit durch intensive Benutzung, § 4 Abs. 2 MarkenG) erworben hat, oder durch eine notorische Bekanntheit der Marke, also einer im Ausland benutzten Marke, die in Deutschland überragende Bekanntheit genießt (§ 4 Abs. 3 MarkenG).