DPMA Register

Das Deutsche Patent- und Markenamt (kurz: DPMA) führt auf gesetzlicher Grundlage ein öffentlich zugängliches Register, das sogenannte DPMA Register. Dort sind alle amtlichen Daten aller deutschen Schutzrechte zu finden. Ebenfalls werden die amtlichen Publikationen (Patent-, Marken- und Designblattdaten sowie Patentdokumente) dort veröffentlicht.

Die sogenannte Einsteigerrecherche für Marken des DPMA Register finden Sie hier. Dort können Sie das Markenregister nach folgenden Kriterien durchsuchen:

  • Wiedergabe der Marke
  • Registernummer / Aktenzeichen
  • Beginn Widerspruchsfrist
  • Markenform
  • Anmelder / Inhaber
  • Marken Klassen (Nizza)
  • Bildklassen (Wien)
  • Waren / Dienstleistungen

DPMA Register

Der Datenbestand des DPMA Register bezüglich Marken-Eintragungen setzt sich aus den folgenden Daten zusammen:

  • Angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
  • Eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht worden sind
  • Zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
  • Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
  • International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn DE benannt ist

Das DPMA Register ist besonders geeignet für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten. Ausserdem für die Ermittlung des aktuellen Rechtsstands zu einem Schutzrecht und für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring.

Mehr Informationen zum DPMA Register finden Sie hier. Wenn Sie eine Marke (Deutschland oder EU) anmelden / registrieren wollen, dann klicken Sie bitte hier: