Dreidimensionale Marken / 3-D Marke

Neben einer Wortmarke oder einer Bildmarke oder anderen Formen, ist auch eine dreidimensionale Marke (3-D Marke) als Markenform erlaubt (§ 6 MarkenV). Diese Form ist explizit in § 9 MarkenV geregelt.

Wenn der Anmelder bei der Anmeldung der Marke angibt, dass seine Marke als dreidimensionale Marke eingetragen werden soll, so sind der Anmeldung zwei übereinstimmende, zweidimensionale, grafische Wiedergaben der Marke beizufügen. Die Wiedergaben können bis zu sechs verschiedene Ansichten enthalten und sind auf einem Blatt Papier einzureichen.

Beispiele für eine 3D Marke sind die Form des Bounty Schokoriegels, die Form des Stabil Textmarkers, die Dimple Flasche oder die Coca Cola Flasche. Im Ergebnis kann gesagt werden, dass wenn ein Design geeignet ist, ein Produkt von einem anderen zu unterscheiden, dann kann es auch als dreidimensionale Marke in das Markenregister eingetragen werden.

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