Geruchsmarke

Theoretisch können auch Gerüche als Geruchsmarke geschützt sein, und damit die Funktion einer Marke erfüllen um Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Das Problem der Geruchsmarke ist aber das Erfordernis der graphischen Darstellbarkeit, um die Marke ins Markenregister einzutragen. Hilfsweise kann nur der Geruch explizit beschrieben werden.

Bisher wurde nur eine einzige Geruchsmarke in das Markenregister des DPMA eingetragen. Dabei handelte es sich um die Geruchsmarke (000428870), ein Geruch der auf Tennisbälle aufgetragen wurde und dann wie folgt beschrieben wurde: „Besteht aus dem Geruch von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt“

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