Hörmarke / Hörmarken

Eine Hörmarke ist eine Melodie oder ein Klangbild / Jingle, welcher geeignet ist, sich von anderen Hörmarken zu unterscheiden (Unterscheidungskraft für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung). Bei sehr langen Kompositionen kann dies unter Umständen nicht mehr der Fall sein.

Geregelt ist die Hörmarke in § 11 MarkenV. Bei der Einreichung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ist neben einer Audio Datei (.wav / .mp3), als klangliche Wiedergabe der Marke auf einem Datenträger (§ 11 Abs. 3 MarkenV), auch eine zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke beizufügen (§ 11 Abs. 1 MarkenV). Gemeint ist damit eine Aufzeichnung der Hörmarke in üblicher Notenschrift.

Bis zum 15.10.03 konnten Hörmarken noch als Sonagramm eingereicht werden, wenn eine graphische Darstellung in Notenschrift nicht möglich war. Durch die Neuregelung ist es aber nun quasi unmöglich geworden, Hörmarken einzureichen, die eher Geräuschen ähneln, und nicht als Noten im klassischen Sinn dargestellt werden können.

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