Kosten einer Markenanmeldung, Anmeldung einer Marke in verschiedenen Klassen

Was kostet eine Markenanmeldung ?

Die postalische Anmeldung einer Marke beim DPMA kostet 300 EUR. Die Anmeldegebühr bei einer elektronischen Anmeldung verringert sich auf 290 EUR. In der Anmeldegebühr enthalten sind eine Klassengebühr für bis zu drei Klassen. D.h. man kann eine Marke für diese Grundgebühr in bis zu drei Klassen anmelden. Jede weitere Anmeldung in einer zusätzlichen Klasse kostet nochmals 100 EUR pro Klasse. Für eine beschleunigte Prüfung der Anmeldung verlangt das DPMA eine Gebühr von 200 EUR (Stand: November 2015). Hier finden Sie die aktuellen Gebühren.

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Was kostet es, eine bereits registrierte Marke zu verlängern ?

Der Schutz einer Marke gilt zunächst für 10 Jahre. Durch Zahlung einer Verlängerungsgebühr kann man die Schutzdauer um jeweils weitere zehn Jahre verlängern. Die Verlängerungsgebühr, einschließlich der Klassengebühr für bis zu drei Klassen, beträgt 750 EUR. Für jede weitere zusätzliche Klasse beträgt die Verlängerungsgebühr nochmals 260 EUR (Stand: November 2015). Hier finden Sie die aktuellen Gebühren.

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Was bedeuten die verschiedenen Klassen bei einer Markenanmeldung ?

Bei der Anmeldung einer Marke (Markenanmeldung) muss man zwingend mindestens eine Klasse angeben, in der die Marke später registriert werden soll. Im Preis der (Grund)Anmeldegebühr ist die Anmeldung für bis zu drei Klassen inklusive. Es gibt insgesamt 45 verschiedene Klassen, die sich unterteilen in 34 Klassen für Waren und 11 Klassen für Dienstleistungen.
Wenn eine Marke für eine Klasse registriert wurde, genießt Sie prinzipiell auch nur Schutz im Rahmen dieser Klasse.
Ein Beispiel: Wurde eine Marke für eine Ware in der Klasse 3 registriert, genießt diese Marke auch prinzipiell nur Schutz für die Bereiche der Klasse 3. Dies sind die Bereiche: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheits- pflege, Haarwässer und Zahnputzmittel. Wenn also z.B. der selbe Begriff für ein chirurgisches Instrument im Sinne der genannten Marke verwendet wird, gilt dafür kein Schutz, da sich chirurgische Instrumente in der Klasse 10 befinden, und die Marke nur für die Klasse 3 registriert wurde.
Die 45 Klassen wurden in der sogenannten Nizza-Klassifikation (internationales Klassifikationssystem für Markenanmeldungen / Markenklassifikation) festgelegt und gruppiert. Der Name Nizza-Klassifikation geht auf eine diplomatische Konferenz zurück, die in Nizza am 15.6.1957 stattfand, und bei der die Klassifikation der Marken vertraglich festlegte wurde. Diese Klassifikation gilt auch für die BRD, da Deutschland ein Vertragsstaat dieses Abkommens ist.
Die verschiedenen Klassen bzw. Klasseneinteilungen mit erläuternden Anmerkungen finden Sie hier.