Leitklassen

Eine Marke kann in verschiedenen Klassen angemeldet werden. Die Klassen stehen dabei für eine Einteilung der Bereiche, für die die Marke als Ware oder Dienstleistung verwendet werden soll. Alle Waren und Dienstleistungen sind aufgrund der Nizza-Klassifikation (NCL) in 45 Klassen aufgeteilt. Beispiel: Abschminkmittel fallen in Klasse 3, 3D-Brillen in Klasse 9 und Bauberatung fällt in Klasse 37.

Die Leitklassen sind dabei die Klassen, die den Schwerpunkt der angemeldeten Marke repräsentieren sollen, also den Hauptbereich der Ware oder Dienstleistung kennzeichnen sollen, für den die Marke später verwendet wird. Die Leitklassen werden dabei vom Anmelder der Marke bei der Anmeldung selber vorgeschlagen. Dieser Vorschlag ist für das DPMA nicht bindend, wird aber meistens berücksichtigt.

Da sich die Geschäftsverteilung der Markenstellen innerhalb des DPMA nach den Leitklassen richtet, wird durch die Festlegung der Leitklasse auch die für die Bearbeitung der Anmeldung zuständige Markenstelle innerhalb des DPMA festgelegt.

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