Marke

Eine Marke im rechtlichen Sinne ist ein Zeichen, welches der Kennzeichnung einer Ware oder einer Dienstleistungen eines Unternehmens dient. Um als Marke geeignet zu sein, muss es sich von Marken anderer Unternehmen unterscheiden können. Zeichen, die als Marke angemeldet werden können, sind Worte, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Farben, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen und sonstige Aufmachungen, wenn sie den Bestimmungen des Markengesetzes genügen.

Die Marke bzw. ein Markenzeichen (englisch trademark) wurde mit der Markenrechtsreform 1995 offiziell in Deutschland eingeführt. Der Begriff Marke geht auf das mittelhochdeutsche Wort „marc“ zurück, welches eine Grenze oder ein Grenzgebiet bezeichnet (siehe: Wikipedia Marke).

Marke

Rechte an Marken sind ähnlich wie Patente oder Urheberrechte (Copyright Law) immaterielle Rechte, da sie keine Rechte an fassbaren (materiellen) Dinge darstellen. Diese immateriellen Rechte werden oft auch als geistiges Eigentum bezeichnet.

Der Schutz einer Marke kann zunächst durch die Eintragung der Marke beim DPMA entstehen (§ 4 Abs.1 Nr.1 MarkenG). Die Marke wird dann für eine oder mehrere Klassen angemeldet und dort eingetragen.

Ausserdem gibt es auch Möglichkeiten Schutz an einer Marke ohne eine Eintragung zu erlangen, und zwar durch die Benutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung (Bekanntheit durch intensive Benutzung, § 4 Abs. 2 MarkenG) erworben hat, oder durch eine notorische Bekanntheit der Marke, also einer im Ausland benutzten Marke, die in Deutschland überragende Bekanntheit genießt (§ 4 Abs. 3 MarkenG).

Alle Vorschriften bezüglich des Anwendungsbereichs, der Anmeldung und Verteidigung von Markenrechten (Verfahren in Kennzeichenstreitsachen) finden sich in Deutschland im Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen. Eine Sammlung von Urteilen zum Markenrecht finden Sie hier.

Sie möchten eine Marke anmelden bzw. eine Marke registrieren ? Dann können Sie sich hier an unsere Anwälte für Markenrecht wenden.

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