Markenrecherche, Markenüberwachung, „R“-Zeichen ® und „TM“-Zeichen ™

Darf ich als Inhaber einer Marke das „R“-Zeichen ® verwenden ?

Das ® Zeichen kommt aus dem englischsprachigen Raum und steht für Registered Trade Mark. Das ® Zeichen darf auch in der BRD verwendet werden. Dies aber nur dann, wenn die damit gekennzeichnete Marke auch im Markenregister eingetragen ist und somit bereits Schutz besteht. Wenn das ® Zeichen für eine Marke verwendet wird, die noch nicht in das Markenregister eingetragen wurde, kann dies zu einem Wettbewerbsrechtsverstoß (UWG) führen und eventuell eine kostspielige Abmahnung zur Folge haben. Die Gefahr einer Abmahnung besteht ebenfalls, wenn das Zeichen inhaltlich falsch verwendet wird (z.B. wenn das ® Zeichen an einen falschen Bestandteil einer Marke angehängt wird oder an ein Logo, welches nicht komplett geschützt ist).

* * *

Darf ich als Inhaber einer Marke das „TM“-Zeichen ™ verwenden ?

Das ™ Zeichen ist die Abkürzung für den Fachbegriff Unregistered Trade Mark. Dieser Begriff wird wird im englischsprachigen Raum als Kennzeichnung einer Marke verwendet, die noch nicht registriert, aber schon als Marke angemeldet wurde. Diese Markierung verschafft der bereits angemeldeten Marke einen erhöhten Rechtsschutz, gegenüber einer noch nicht angemeldeten Marke. Im Bereich des Markenschutzes der Bundesrepublik Deutschland ist diese Kennzeichnung allerdings nicht sinnvoll, da hier kein erhöhter Rechtsschutz einer angemeldeten, aber noch nicht registrierten Marke besteht. Sehr wohl ist diese Kennzeichnung aber laut einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin aus wettbewerbsrechtlicher Sicht erlaubt.

* * *

Was ist die sogenannte Markenrecherche und ist sie sinnvoll ?

Eine Markenrecherche wird von Firmen, die als Service eine Markenanmeldung anbieten, oder von speziellen Anwaltskanzleien angeboten. Im wesentlichen wird vor der Anmeldung einer Marke für den Kunden eine Identitätsrecherche und eine Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt.
Die Identitätsrecherche sucht nach Marken, die mit der gewünschten Marke inhaltlich identisch sind. Die Ähnlichkeitsrecherche sucht nach Marken, die mit der gewünschten Marke in Schrift, Bild oder Aussprache ähnlich sind, oder nur in Teilen der gewünschten Marke ähneln oder nur in Teilen mit dieser identisch sind.
Die Markenrecherche ist sinnvoll, um sich vor einer Anmeldung einer gewünschten Marke zu schützen, die eventuell gegen Rechte anderer Marken verstößt, und damit zu möglicherweise sehr hohen Schadensersatzzahlungen führen kann.

* * *

Was ist die sogenannte Markenüberwachung bzw. das Markenmonitoring und ist es sinnvoll ?

Die Markenüberwachung oder das sogenannte Markenmonitoring ist ein Service, den einige Fachfirmen für Markenanmeldung oder Rechtsanwaltskanzleien anbieten. Dieser Service besteht grundsätzlich aus einer regelmäßigen Überwachung der Marken des Kunden / Klienten, um festzustellen, ob neu eingetragene Marken gegen die Markenrechte des Kunden / Klienten verstoßen. Dieser Service ist sinnvoll, damit der Markeninhaber schnell gegen mögliche Verletzer vorgehen kann.
Bei Wortmarken werden im Allgemeinen neu veröffentlichte, konkret identische oder phonetisch identische Marken überwacht. Ausserdem auch täuschend ähnliche Marken.
Bei Bildmarken werden neu veröffentlichte Marken überwacht und gemeldet, wenn diese visuell mit der Marke des Kunden / Klienten identisch oder dieser ähnlich sind.