Relative Schutzhindernisse

Relative Schutzhindernisse nennt man im Markenrecht Rechte Dritter, die der Eintragung einer Marke in das DPMA Markenregister oder der Rechtsbeständigkeit einer eingetragenen Marke entgegenstehen.

Die gesetzlichen Grundlagen der relativen Schutzhindernisse zur Löschung einer eingetragenen Marke finden sich in den Paragraphen:

Ein Eintragungshindernis findet sich in § 10 MarkenG – Notorisch bekannte Marken.

Die Durchsetzung der relativen Schutzhindernisse gestaltet sich im Markenrecht entweder durch einen fristgerechten Widerspruch (§ 42 Abs. 1 MarkenG) oder durch eine Löschungsklage (§ 51 Abs. 1 MarkenG).

Das Gegenteil der relativen Schutzhindernisse sind die sogenannten absoluten Schutzhindernisse. Diese verhindern ebenfalls eine Eintragung eines Zeichens als Marke in das DPMA Markenregister, aber aus anderen Gründen, wie z.B. beim Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft, wenn keine graphische Darstellung der Marke möglich ist oder bei bösgläubig angemeldeten Marken.

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